Res Judicata: Die Unterschiede zwischen internationalen Schiedsverfahren und Gerichtsverfahren
pages 237 - 252
ABSTRACT:

Der Grundsatz der Res Judicata wird zweifelsohne als "allgemeines Prinzip des internationalen Rechts" anerkannt und akzeptiert. Er schützt Parteien davor, sich zweimal gegen dieselbe Klage wehren zu müssen. Freilich geht der Anwendung der Doktrin der Res Judicata die Erfüllung bestimmter Bedingungen voraus. Hauptziel des vorliegenden Beitrags ist es, die Wirkungen dieses Prinzips im internationalen Schiedsverfahren zu analysieren, und zwar im Vergleich zum Gerichtsverfahren, insbesondere in Fällen einer parallelen Verfahrensführung. Gibt es Unterschiede zwischen der rechtskräftigen Entscheidung im internationalen Schiedsverfahren und im Verfahren vor Gerichten? Welche Auswirkungen hat in diesen Fällen die Anwendung des genannten Prinzips auf die Parteien? Darüber hinaus tun sich erhebliche Probleme dort auf, wo die Wirkungen der Schiedsklausel auf Dritte ausgeweitet wurden: der Umfang, zu dem sich ein Schiedsspruch auf Dritte auswirkt, weicht von den Auswirkungen der Anwendung des Res Judicata-Prinzips ab. Von daher enthält der abschließende Abschnitt dieses Beitrags eine Erwägung hinsichtlich der Auswirkungen der Anwendung des Res Judicata-Prinzips auf Dritte im internationalen Schiedsverfahren bzw. im Verfahren vor den Gerichten.

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